Markenrecht
Marken dienen der Kennzeichnung von Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens. Schutzfähig sind gebräuchliche Zeichen, die geeignet sind, Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von solchen eines anderer Unternehmen zu unterscheiden. Schutzfähig können Wörter, Zahlen, Buchstaben, Abbildungen, Farben, Hologramme, Audiosequenzen und Multimediasequenzen sein.
Mit der Eintragung der Marke erhält der Inhaber das ausschließliche Recht, die Marke für die beanspruchten Waren und/oder Dienstleistungen zu benutzen. Dritten ist es untersagt, ohne Zustimmung des Inhabers das Zeichen oder ähnliche Zeichen für die beanspruchten Waren/Dienstleistungen oder ähnliche Waren/Dienstleistungen zu benutzen, sofern Verwechslungsgefahr zu befürchten ist.
Ich berate in allen Facetten des Markenrechts, insbesondere:
- Beratung bei der Entwicklung von IP Strategien
- Klärung der Verfügbarkeit von Marken und anderen Kennzeichenrechten durch die Vornahme von Verfügbarkeitsrecherchen
- Weltweite Betreuung von Markenanmeldungen in Zusammenarbeit mit ausländischen Kollegen, beginnend mit der Ausarbeitung der eigentlichen Anmeldung bis über die Durchsetzung der Eintragung gegenüber den zuständigen Ämtern
- Markenkollisionsüberwachung hinsichtlich kollidierender Rechte und Verletzungshandlungen Dritter, einschließlich der Überwachung der amtlichen Register sowie durch das Mittel der Grenzbeschlagnahme
- Durchsetzung und Verteidigung gewerblicher Schutzrechte; Vertretung in gerichtlichen Verletzungs- und Löschungsverfahren und Durchführung einseitiger und kontradiktorischer Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Bundespatentgericht und dem Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO)
- Beratung in Vertragsangelegenheiten, die im Zusammenhang mit gewerblichen Schutzrechten stehen, insbesondere die Erstellung von Lizenzverträgen, Markenabgrenzungsvereinbarungen, Kaufverträgen und Vertriebsverträgen
- Verwaltung und Pflege von Schutzrechten, insbesondere deren Verlängerung und eventuelle Umschreibung;
- Beratung von Unternehmen bei der selbständigen Betreuung von Schutzrechtsportfolios
- Bewertung von Markenrechten in gutachterlicher Tätigkeit aus rechtlicher, wirtschaftlicher und finanzieller Sicht
